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Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch zum Journalismus - Entscheidübersicht Verfassungsrecht und EMRK: Medienrelevante Rechtsprechung 2021
JournalArticle (Originalarbeit in einer wissenschaftlichen Zeitschrift)
 
ID 4661084
Author(s) Zeller, Franz
Author(s) at UniBasel Zeller, Franz
Year 2022
Title Leiturteile zur Online-Kommunikation, aber auch zum Journalismus - Entscheidübersicht Verfassungsrecht und EMRK: Medienrelevante Rechtsprechung 2021
Journal Medialex
Number 10/2022
Pages / Article-Number -
Abstract

Im Berichtsjahr haben das Bundesgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Reihe von Entscheiden von grundsätzlicher Tragweite gefällt. Das Bundesgericht klärte u.a. den Umfang des journalistischen Anspruchs auf Zugang zu den Akten abgeschlossener Strafverfahren und auf Berichterstattung über alle Einzelheiten von Strafprozessen, bei denen nur akkreditierte Medienschaffende im Gerichtssaal sitzen dürfen. Noch ergiebiger war die Strassburger Rechtsprechung, die 2021 zur freien Kommunikation ein halbes Dutzend Leiturteile produziert hat. Diese betreffen u.a. die Gefährdung des journalistischen Quellenschutzes durch staatliche Überwachung («Big Brother Watch c. Vereinigtes Königreich»), die Pflicht von Medienhäusern zur Offenlegung der Identität kommentierender User und Userinnen («Standard Verlagsgesellschaft mbH c. Österreich») und die Haftung eines Chefredaktors einer Online-Zeitung, der die Deindexierung eines Beitrags mit sensiblen persönlichen Informationen für die Internet-Suchmaschine trotz förmlicher Aufforderung des Betroffenen unterlassen hatte («Biancardi c. Italien»).

Publisher Stiftung Medialex
URL https://medialex.ch/2022/12/13/leiturteile-zur-online-kommunikation-aber-auch-zum-journalismus/
Full Text on edoc
   

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25/02/2024