Logo der Universität Basel

Research Database / FORSCHUNGSDATENBANK 
PRINTDOC
 
Publication 4525394 | Verified
 

Data Entry: Please note that the research database will be replaced by UNIverse by the end of October 2023. Please enter your data into the system https://universe-intern.unibas.ch. Thanks

Login for users with Unibas email account...

Login for registered users without Unibas email account...

 
Revidierte Verordnung zur Europäischen Bürgerinitiative: Lehren aus Erfahrungen?
JournalArticle (Originalarbeit in einer wissenschaftlichen Zeitschrift)
 
ID 4525394
Author(s) Braun Binder, Nadja; Vegh, Anna
Author(s) at UniBasel Braun Binder, Nadja
Year 2019
Title Revidierte Verordnung zur Europäischen Bürgerinitiative: Lehren aus Erfahrungen?
Journal EuR Europarecht
Volume 54
Number 3
Pages / Article-Number 302-323
Keywords Europäische Bürgerinitiative, EU, Direkte Demokratie
Abstract Die seit 2012 existierende Europäische Bürgerinitiative (EBI) erhält ein Make‐over. Die im Herbst 2017 von der Kommission präsentierte und am 12.März2019 vom EU-Parlament bzw. am 9. April 2019 vom Rat der EU beschlossene Reform lässt die Bereitschaft der EU-Organe erkennen, die durch Gesellschaft,Politik und Wissenschaft erfolgte Kritik an der bisherigen Regelung aufzunehmenund so der EBI zur Entfaltung ihres vollen Potentials zu verhelfen. Die Reformbeschränkt sich jedoch größtenteils auf formale und organisatorische Änderungen, insbesondere die Frage nach den „korrekten“ Folgemaßnahmen einer erfolgreichen EBI bleibt unberührt. So lässt sich denn auch durchaus kritisch hin‐terfragen, ob die revidierte EBI-Verordnung die an die Reform gestellten Erwartungen zu erfüllen vermag. Dieser Frage geht der vorliegende Beitrag im Lichtebisheriger Erfahrungen und Rechtsprechung zur EBI nach.
Publisher Nomos Verlagsgesellschaft
ISSN/ISBN 0531-2485
edoc-URL https://edoc.unibas.ch/74288/
Full Text on edoc Restricted
Digital Object Identifier DOI 10.5771/0531-2485-2019-3-302
 
   

MCSS v5.8 PRO. 0.352 sec, queries - 0.000 sec ©Universität Basel  |  Impressum   |    
02/05/2024