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Schutzanspruch der jüdischen Religionsgemeinschaften. Rechtsgutachten zur Rechtslage im Bund sowie in den Kantonen Zürich, Bern und Basel
Edited Book (Herausgeber eines eigenständigen Buches)
 
ID 4481445
Editor(s) Hafner, Felix; Stöckli, Andreas; Müller, Reto
Editor(s) at UniBasel Müller, Reto
Stöckli, Andreas
Hafner, Felix
Year 2018
Title Schutzanspruch der jüdischen Religionsgemeinschaften. Rechtsgutachten zur Rechtslage im Bund sowie in den Kantonen Zürich, Bern und Basel
Publisher Dike
Place of publication Zürich/St. Gallen
ISSN/ISBN 978-3-03891-030-5
Keywords Recht auf Leben; Privatisierung; Schutzanspruch; EMRK; Basel; Bern; Zürich; Erfüllungsprivatisierung; Auslagerung; Terrorismus
Abstract Die Rechtsfragen nach einer «Privatisierung» von Sicherheit und die dafür zu berücksichtigenden Schranken werden meist allgemein und abstrakt diskutiert. Für die jüdischen Gemeinschaften in Basel, Bern und Zürich stellen sie sich konkret. Insbesondere stellt sich die Frage, ob der Staat verpflichtet ist, für privat erbrachte Sicherheitsdienstleistungen aufzukommen. Die drei unabhängig voneinander verfassten Gutachten kommen unter Einbezug des übergeordneten Rechtsrahmens für alle drei Kantone zu ähnlichen Schlüssen: Gegenüber geschützten Minderheiten können besondere, im internationalen Recht begründete oder auf Grundrechten beruhende staatliche Schutzpflichten bestehen. Infolgedessen kann das Gemeinwesen im Einzelfall zur Übernahme der Kosten für Sicherheitsmassnahmen verpflichtet werden, die durch den Beizug privater Sicherheitsdienstleister entstehen.
edoc-URL https://edoc.unibas.ch/64943/
Full Text on edoc No
 
   

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12/05/2024