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Datenbank im Behindertengleichstellungsrecht: Projekt zur Klärung der Datenbeschaffung und -aktualisierung
Project funded by own resources
Project title Datenbank im Behindertengleichstellungsrecht: Projekt zur Klärung der Datenbeschaffung und -aktualisierung
Principal Investigator(s) Schefer, Markus
Hess Klein, Caroline
Project Members Scheibler, Eliane
Gehrig, Ramona
Organisation / Research unit Departement Rechtswissenschaften / Professur für Staats- und Verwaltungsrecht (Schefer)
Project start 01.10.2015
Probable end 31.03.2016
Status Completed
Abstract

Die Schaffung eines eigentlichen Behindertengleichstellungsrechts führte in der Schweiz zu wichtigen Fortschritten in der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Allerdings ist das Behindertengleichstellungsrecht bei den Rechtsträgerinnen und Rechtsträgern und den Umsetzungsakteuren nach wie vor wenig bekannt und wird oft nur beschränkt angewendet. Dies liegt unter anderem auch daran, dass es schwer zugänglich ist. Die rechtlichen Bestimmungen finden sich in vielen verschiedenen Erlassen, und Entscheide werden von ganz unterschiedlichen Instanzen gefällt. Dieses Projekt wollte mittels eines empirischen Ansatzes die geeignetste Methode eruieren, um die relevanten Rechtsgrundlagen und Entscheide zu beschaffen und zu aktualisieren, und zugleich einen ersten Datenstamm schaffen.

Im Rahmen des Projektes wurden Pilotvorhaben zur Datenbeschaffung und -aktualisierung mittels verschiedener Methoden durchgeführt. Eine Analyse der Ergebnisse nach ausgewählten Kriterien zeigte, dass die geeignetste Methode sich je nach Kategorie (kantonale Gesetzgebung, kantonale Rechtsprechung, Bundesgesetzgebung, Bundesrechtsprechung, internationale Standards, internationale Rechtsprechung) unterscheidet. Bei manchen Kategorien empfiehlt sich die Verwendung einer einzelnen Methode, bei anderen eine Methodenkombination. Die Menge an relevanten Daten scheint zudem eher grösser als vermutet, sofern ein Datenstamm das Behindertengleichstellungsrecht in seiner Gesamtheit sowie als im Lichte der UNO-BRK tendenziell erweitertes Rechtsgebiet erfassen soll.

Diese Erkenntnisse bilden die Grundlage für eine allfällige weitere Erschliessung der relevanten Gesetzgebung und Rechtsprechung.

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28/03/2024