Folgen der Durchsetzungsinitiative für Medienleute
JournalArticle (Originalarbeit in einer wissenschaftlichen Zeitschrift)
 
ID 3572518
Author(s) Zeller, Franz
Author(s) at UniBasel Zeller, Franz
Year 2016
Title Folgen der Durchsetzungsinitiative für Medienleute
Journal Jusletter Weblaw
Volume 22. Februar 2016
Keywords Strafrecht, Grundrechte, Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht
Abstract In Branchen wie dem Journalismus gehören strafrechtliche Verurteilungen zum Berufsrisiko. Es liegt daher nahe, dass die Volksinitiative "Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer" (Durchsetzungsinitiative) auch berufliche Fehltritte von Medienleuten ohne Schweizer Pass erfassen könnte. Die Analyse des teils unklaren Initiativtexts ergibt, dass dies in vielerlei Hinsicht der Fall ist und dass die drohende Landesverweisung die Gefahr einer Einschüchterungswirkung (chilling effect) in sich birgt, welche die Medienfreiheit beeinträchtigen würde.
Publisher Weblaw
ISSN/ISBN 1424-7410
URL http://www.weblaw.ch/competence/weblaw_inside/weblaw_aktuell/2016/02/medienmitteilung_20160223.html
edoc-URL http://edoc.unibas.ch/43774/
Full Text on edoc No
 
   

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22/05/2022