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Grundrechtlicher Schutz der Satire
Third-party funded project
Project title Grundrechtlicher Schutz der Satire
Principal Investigator(s) Cueni, Raphaela
Project Members Cueni, Raphaela
Organisation / Research unit Departement Rechtswissenschaften / Professur für Staats- und Verwaltungsrecht (Schefer)
Project start 01.03.2015
Probable end 31.07.2017
Status Completed
Abstract

Die Dissertation mit dem Titel „Grundrechtlicher Schutz der Satire“ widmet sich der Satire in ihrer Qualität als grundrechtlich geschützte Kommunikation.Ausgangspunkt der Arbeit ist die Feststellung, dass Satire immer wieder gerichtlich beurteilt wird, die Entscheide zum Thema aber selten zu überzeugen vermögen, da zum einen der Begriff der Satire oft unklar bleibt und zum anderen auch Aussagen zum konkreten grundrechtlichen Schutz satirischer Äusserungen oft vage sind. Ausgehend von dieser Beobachtung soll die geplante Dissertation die satirische Kommunikation unter ihrem spezifisch grundrechtlichen Gesichtspunkt behandeln und versuchen, einen im Rahmen der Meinungsfreiheit kohärenten und sinnvollen Umgang mit satirischer Kommunikation vorzuschlagen.In einem ersten, der juristischen Fragestellung vorgelagerten Schritt gilt es, den oft unpräzise verwendeten Satirebegriff zu klären und definitorisch zu umschreiben. Dabei wird zuerst auf den bzw. die literaturwissenschaftlichen Satirebegriffe eingegangen; in einem zweiten Schritt wird versucht, aus dem literarischen einen juristisch brauchbaren Begriff der Satire zu erarbeiten.In einem nächsten Schritt wird auf die Kommunikationsgrundrechte und die Satire als spezifische Kommunikation näher eingegangen. Rechtliche Probleme im Umgang mit Satire sollen herausgearbeitet und analysiert und Lösungen dazu vorgeschlagen werden. Da es in der Schweiz kaum Lehre und Rechtsprechung zum Thema des speziellen grundrechtlichen Schutzes der Satire gibt, drängt sich in diesem Zusammenhang ein rechtsvergleichend-völkerrechtlicher Ansatz unter Berücksichtigung der Rechtsordnungen von Deutschland und den USA sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention auf. Anhand des Vergleichs dieser drei bedeutenden Rechtsordnungen soll eine möglichst grosse Vielfalt an Meinungen und Ansätzen zur Thematik der Kommunikationsgrundrechte generell und der Behandlung von Satire im Speziellen berücksichtigt werden. Die Erkenntnisse aus der Rechtsvergleichung sollen als Grundlage bzw. als mögliche Lösungsansätze für den Umgang mit satirischer Kommunikation in der Schweiz dienen.

Keywords Meinungsfreiheit; Satire; Vergleichendes Verfassungsrecht; Kunstfreiheit; Medienrecht
Financed by Swiss National Science Foundation (SNSF)
University of Basel
   

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23/04/2024